Mittwoch, 30. September 2009

Dank

Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler!

Liebe Freunde, Mitstreiter und Unterstützer!

Die Bundestagswahl 2009 ist entschieden. Den Regierungsauftrag haben CDU/CSU und FDP erhalten. Angela Merkel bleibt Kanzlerin, und an ihre Seite wird Guido Westerwelle als Vizekanzler und Außenminister treten. Nach 11 Jahren Regierungsverantwortung verabschiedet sich die SPD in die Opposition – mit einem katastrophalen Wahlergebnis von 23 Prozent der Stimmen. Ein schwieriger Weg, mit einer Fraktion, die mit 146 Mitgliedern um mehr als ein Drittel schrumpft (76 Mandate weniger) und mit stärker gewordenen Nachbarn auf den Oppositionsbänken. Das Leben geht weiter, aber es stockt einem schon ein bisschen der Atem beim Ausmaß dieses Aderlasses!

In Freiburg konnte ich das Direktmandat wieder gewinnen wie zuvor 1998, 2002 und 2005. Diesmal war es sehr schwer, weil die grüne Kandidatin Kerstin Andreae einen ehrgeizigen Kampf um die Erststimmen mit der Parole „Ich kann das Direktmandat holen!“ geführt hat, während sie 2005 noch zu meiner Wahl aufgerufen hat. Sie konnte ihr Ergebnis von 11 auf 21,8 Prozent fast verdoppeln – während ich auf 33 Prozent kam und damit gegenüber 2005 fast soviel einbüßte, wie Kerstin Andree dazu gewann. Wäre dieses Stimmensplitting von Rot-Grün noch um einige Prozentpunkte weitergegangen, hätte der CDU-Bewerber Daniel Sander leicht die Nase vorn haben können, der auf 28,8 Prozent der Erststimmen kam.

Im Kontext des bundesweiten Gesamtergebnisses fällt mein örtlicher Erfolg auf. Freiburg ist in Süddeutschland (Baden-Württemberg und Bayern) der einzige von der SPD gewonnene Wahlkreis. Ich weiß, dass ich das sehr vielen Freunden und Unterstützern zu verdanken habe, die sich viele lange Wochen richtig reingehängt haben – von meinem Büroteam mit den jungen Praktikanten über das „Junge Team“ der Jusos, meine Partei, die „AG 60+“, die Initiatoren der Wählerinitiative „Aktion Erler direkt“ bis zu denen, die Testimonials geschaltet und Geld gespendet haben. Alle Veranstaltungen waren erfolgreich und zeigten eine gute Atmosphäre, gekämpft wurde buchstäblich bis in die letzte Nacht. Der Wahlkampf war ein großes, ermutigendes Erlebnis, der Erfolg in Freiburg ein Lichtblick in einer sonst düsteren Szenerie!

Ganz herzlichen Dank an jede und jeden, der mitgewirkt und mitgekämpft hat!

Ihr und Euer

Gernot Erler

Dienstag, 29. September 2009

Sonntag, 27. September: Wahltag

Wir werden, trotz des langen Abend, früh wach. Das ist jetzt die Aufregung. Der Wahltag, so habe ich es mir angwöhnt, gehört erst einmal uns zum Luftschnappen. Marion und ich machen dieselbe Wanderung im Schwarzwald wie auch am Wahlsonntag 2002 und 2005: vom Notschrei zum Ausflugslokal Knöpflesbrunnen und zurück, etwa 16 km. Das Wetter ist herrlich - und deshalb wird es eine Art Schaulaufen: Jeder erkennt uns, lächelt, tuschelt oder wünscht alles Gute, auch am Knöpflesbrunnen mit seiner wunderbaren Sicht, an guten Tagen bis zu den Alpen. Wir reden viel, natürlich über den Wahlkampf. Die Bewegung tut gut. Aber unten, in Freiburg, erwartet mich noch eine Pflicht. Die Deutsche Gesellschaft für Volkskunde widmet ihre 37. Jahreskonferenz dem Thema Mobilität - und das in der Freiburger Universität. Sie hatten mich schon vor Monaten um ein Grußwort gebeten, das ich gut vorbereitet in der dicht besetzten Aula abliefere. Die meisten Zuhörer kommen von weit her.

Mein Freund Michael Müller, Bundestagskollege und Staatssekretär im Umweltministerium, ruft an. Er ist sich sicher, dass er nicht mehr rein kommt, was mich völlig schockiert. Er kennt letzte Umfragen.

Seine düstere Ahnung bestätigt sich um 18 Uhr mit den ersten Prognosen. Die CDU verliert leicht, die SPD katastrophal, die FDP wird so stark, dass es an Schwarz-Gelb keine Zweifel mehr gibt. Ich sehe in Frank-Walter Steinmeiers erstaunlich gefasstes Gesicht, als er von einer "bitteren Niederlage" für die SPD spricht. Mit einem Blick auf die Sendungen mache ich mir ein paar Notizen, für später. Eine lange Liste derer, denen ich zu danken habe, liegt schon vor mir. Jetzt dauert es nicht mehr lange, bis ich selber vor die Kameras muss, beim Südwestrundfunk. Es ist jedesmal dasselbe Dilemma: Die eigenen Leute warten bei der Wahlparty in der Blau-Weiß-Sportgaststätte auf mich, aber die Sender halten mich fest. Erst kurz bevor wir dort hinfahren, fragt Marion bei unserem Vertreter im Landratsamt, wo Freiburg ausgezählt wird, nach den Erststimmen. Nach den ersten Hochrechnungen dachte ich, das Direktmandat ist jetzt gelaufen - bei so einem Erdrutschverlust von mehr als 11 Prozent! Aber ich habe mich geirrt. Die Auszählung ist noch nicht durch, aber ich liege vorne. Das wird dann im Studio zur Gewißheit. Das landesweite Ergebnis läßt aber zunächst keinerlei Freude bei mir aufkommen. Ich kann jetzt weder lachen noch strahlen. Das Interview läuft ab wie ein Film. Der einzige Scherz, den ich mir erlaube, ist, dass ich erst dem SCF Freiburg zu seinem 3:0 Sieg über Mönchengladbach gratuliere, und dann erst den Wahlsiegern. Alle lachen.

Jetzt kommt ein schwieriger Gang, der zu den enttäuschten Genossen, Helfern und Freunden im Blau-Weiß. Mittlerweile ist es halb Zehn. Viele stehen draußen und warten auf Marion und mich. Als erstes umarmt mich Bürgermeister Ulrich von Kirchbach. Alle klatschen, sogar sehr lange, auch als ich endlich drin bin. Man spürt, mein Direktmandat hilft, den historischen Einbruch der SPD etwas besser zu verkraften. In einer kurzen Rede beschönige ich das Ergebnis nicht, zeichne ein paar Linien für unsere neuen Aufgaben in der Opposition, beschwöre ein aus unserer Geschichte, unseren Grundwerten, Zielen und Programmen abgeleitetes Selbstbewußtsein, das jetzt nicht zerstört werden darf, und komme dann zu meiner langen Dankesliste: an die Mitarbeiter, und das erweiterte Team, an das "Junge Team" und die AG 60+, an die drei Initaitoren der Wählerinitiative "Aktion Erler direkt", an die Leute, die Testimonials aufgegeben haben, und die , die Geld gespendet haben. Vielen schüttele ich danach die Hände, sie umarmen mich, endlich kriege ich auch ein Bier - mein erstes heute Abend, aber dann leert sich der Raum schnell, was verständlich ist.

Von den anderen Parteien kommt keiner zum Gratulieren, auch nicht Kerstin Andreae (das war 2002 und 2005 noch ganz anders), aber ich bin ganz froh darüber. Der Empfang durch die Genossen wäre wenig freundlich verlaufen. Ich habe den Wahlkreis mit 33 Prozent gewonnen. Der CDU-Bewerber Daniel Sander erhält 28,8 Prozent, Kerstin Andreae 21,8 Prozent. Sie hat also ihren Stimmenanteil mit ihrer entschlossenen Erststimmenkampagne von 11 Prozent auf 21,8 Prozent fast verdoppelt - voll zu meinen Lasten, denn ich habe 12,1 Prozent weniger als 2005. Wäre sie noch etwas erfolgreicher gewesen und hätte sie mir noch weitere 4,3 Prozent abgejagt, wäre ich bei 28,7 Prozent gelandet und Sander hätte den Wahlkreis geholt, mit einem zusätzlichen Überhangmandat für die CDU aus der Stadt Freiburg, in der Rot-Rot-Grün auf über 60 Prozent kommt! Dann hätte das schwarze Männchen das rote und das grüne übersprungen. Es war ein großes Risiko, nun allerdings in einem Kontext, bei dem es darauf nicht mehr angekommen wäre. Aber das konnte vorher keiner wissen.

Ich telefoniere noch mit der lieben Kollegin Rita Schwarzelühr-Sutter aus Waldshut. Sie hat Platz 17 der Landesliste (bisher waren wir 23 SPD-MdBs aus Baden-Württemberg). Ihre Zukunft ist noch unsicher, man rechnete noch hin und her zwischen den Landesergebnissen. Sie ist aufgelöst und wird eine schwere Nacht haben. Am Morgen kommt die Gewissheit: Auch sie ist draußen, wie 75 weitere Fraktionsmitglieder und das heißt mehr als ein Drittel! Daran hängen mindestens 150 Arbeitsplätze von Mitarbeitern. Solche düsteren Überlegungen lassen sich nicht verdrängen. Nein, ich habe an derselben Stelle schon unvergeßliche Momente erlebt, wie den enormen Jubel 1998, als ich gleichzeitig mit dem rot-grünen Wahltriumph und dem Ende der Kohlära in Freiburg das Direktmandat, erstmals überhaupt in der Geschichte, erkämpft hatte. Der jetzige vierte Erfolg in Folge war hart umkämpft, hat mich auch viele Nerven gekostet. Ich werde nun wieder als Abgeordneter der Opposition arbeiten und weiß, dass ich an diesem Abend unter vielen befreundeten Verlierern noch gut, sogar sehr gut dastehe. Aber mehr als stille Genugtuung, eng begrenzt auf das Freiburger Ergebnis, will sich bei mir nicht einstellen.

Damit endet mein Bericht.

Montag, 28. September 2009

Samstag, 26. September: Gesundheit braucht Apfel

Der letzte Tag der Kampagne bietet noch einmal alles. Um 9 Uhr werde ich bereits am Infostand in der Gemeinde Umkirch erwartet, strategisch geschickt am Eingang eines Einkaufszentrums aufgebaut. Es gibt Luftballons, Bleistifte, rotes Pfefferminz und meine Prospekte. Und immerhin sechs Mitglieder des Ortsvereins, die nicht nur rumstehen, sondern auf die Einkaufenden - man kennt sich zumeist - aktiv zugehen. Aber nach einer Stunde muss ich aufbrechen: In der Freiburger Innenstadt hat die Schlußaktion begonnen. Kiste für Kiste mit kleinen, schmackhaften Gala-Äpfeln aus dem Kaiserstuhl werden geöffnet, je zwei wandern mit einem Prospekt in eine rot bedruckte Tüte (Neben eine Karrikatur von meinem Kopf steht geschrieben: "Gesundheit braucht Apfel. Freiburg braucht Erler. Alle brauchen SPD") und viele Helfer bieten diese wohlgefüllten Tüten dann den Pasaanten an, die sie gerne mitnehmen. Nicht weniger als 1,7 t Äpfel haben wir erworben! Denn hier läuft nur der erste Teil der Aktion. Heute bilden sich um mich ganze Menschentrauben, die diskutieren wollen. Andere laufen grüßend oder daumendrückend vorbei. Keine schlechte Stimmung, denke ich mir. Dann, kurz vor 15 Uhr, bauen wir den Stand (die Äpfel sind längst verteilt) zum letzten Mal in dieser Kampagne ab.

Ich fahre mit Marion aber gleich weiter zu einem kleinen Gewerbemarkt im Stadtteil Stühlinger. Ein Genosse vort Ort führt mich von einem Aussteller zum anderen, stellt mich vor, ich frage etwas zu den Produkten, wir essen eine kleine indonesische Speise und hören dazu afrikanische Weisen - alles in schöner Spätsommersonne. Ich denke, was wir für ein Glück hatten mit dem Wetter - ich bin kein einziges Mal naß geworden, habe mich nicht erkältet und manche finden, ich sähe ganz schön braun aus, obwohl ich gar keinen Urlaub hatte ...

Der Zwischenaufenthalt zuhause ist kurz aber notwendig. Ich muss noch ein Grußwort vorbereiten, das ich bei einer großen Festversammlung am Abend, erneut in Umkirch, halten will. Es geht um 20 Jahre Städtepartnerschaft Umkirch - Bruges, ein Ort ganz nah an Bordeaux. 100 französische Gäste mit dem Bürgermeister an der Spitze sind angereist, wohnen bei Umkircher Familien, und die Halle ist voll. Mein Auftritt findet nach längeren Reden der Bürgermeister statt. Ich erinnere an die Schrecken des Ersten Weltkrieges, die Erinnerungsstätten auf dem Hartmannsweilerkopf unweit in den Vogesen, wo 1915/1916 im Kampf um ein paar Meter Erde 30.000 Deutsche und Franzosen sich gegenseitig umgebracht haben. Die Städtepartnerschaft ist eine von 2200, die wir mit Frankreich haben, aber sie begann mit der Kriegsgräberfürsorge - als Start in eine "nachhaltige Versöhnung", tatsächlich mitten in der Zivilgesellschaft. Hier spreche ich als MdB und Staatsminister - und als Wahlkämpfer freue ich mich über den Beifall. Nach der Vorspeise nutze ich die Gelegenheit, dass auch die Landrätin (CDU) noch einen Termin hat und sich verabschieden muss, um ebenfalls weiterzueilen.

Die Helfer sind nämlich inzwischen schon im Stadtbezirk Weingarten unterwegs, beim 2. Teil der Schlußaktion. Die Apfeltüten werden jetzt in den großen Häusern an die Wohnungstüren gehängt. Wir fahren mit den Fahrstühlen, sofern vorhanden, rauf und hängen dann Stockwerk für Stockwerk die Tüten auf. Manchmal renne ich aber auch vier Stockwerke rauf, um acht Wohnungstüren zu "veräppeln". So in der Gruppe in der Dunkelheit die mit Plastikriemen zusamnmengeschnürten Tüten rumzuschleppen und zu verteilen - das vergißt man nicht! Dieses Erlebnis ganz am Schluß wird bleiben. Irgendwann hat die Mannschaft Hunger, und ich lade zu Hamburger-Menüs ein. Inzwischen ist es 2 Uhr nachts, aber im Kastenwagen stapeln sich noch die Tüten-Ringe. Mir tun jetzt die Füße weh und ich bitte um Dispens. Die jungen Leute machen noch weiter und schaffen den Rest bis 4 Uhr früh!

Freitag, 25. September: Wahlkampfabschluss

Die Medien machen noch eine letzte Runde: TV-Südbaden besucht mich und interviewt mich noch einmal zu der Sache mit den Erststimmen und dem "Lachenden Dritten". Sie haben ein paar Männchen aus einem Mensch-ärgere-Dich-nicht-Spiel mitgebracht. Ich soll nebeneinander ein grünes und ein rotes aufbauen und beide dann von hinten mit dem schwarzen überspringen. Das mache ich und öffne dann meine Arme zu einer ratlosen Geste. Das gefällt den Kameraleuten so gut als Symboldarstellung des gefährlichen Stimmensplittings, dass ich es wohl zehnmal wiederholen muss!

Am Nachmittag steht ein ganz anderer Termin: In einem Hotel treffe ich auf eine hochrangige Delegation aus Afrika - ein Minister, eine Abgeordnete, Wahlkommissionsvorsitzende aus Äthiopien, Burundi, Guinea und der Afrikanischen Union. Sie kommen im Rahmen des Gästeprogramms des Auswärtigen Amtes zur Wahlbeobachtung nach Freiburg und lassen sich von mir erklären, wie Wahlkampf bei uns aussieht. "Overhang mandate" ist ihnen schon ein Begriff. Sie haben aber jede Menge Fragen zum Ablauf der Kampagne.

Dann wieder Hausbesuche, diesmal mit Neustadtrat Jürgen Höfflin, von Beruf DGB-Kreisvorsitzender. Er kennt das schon aus dem Kommunalwahlkampf und ist routiniert, wenn er an den Wohnungstüren von Betzenhausen-Bischofslinde sich selbst und mich vorstellt. Immer mehr bekunden jetzt, schon gewählt zu haben, und viele behaupten, das Kreuz bei mir gemacht zu haben. Das zeigt immerhin, dass wir mit den Hausbesuchen hier richtig liegen und nicht die falschen mobilisieren!

Jetzt steht noch eine letzte Veranstaltung bevor: der (traditionelle) Wahlkampfabschluss. Die Medien sind eingeladen, jetzt kommt aber keiner mehr, denn am Samstag wird über Wahkampfaktionen nicht mehr berichtet, In einem Gemeindesaal haben sich 140 Getreue versammelt, fast alle Mitglieder, und und hören von mir eine Art politische Rückschau auf den Wahlkampf und von Ute Vogt, der Landesvorsitzenden der SPD-Baden-Württemberg, noch einmal eine Rede, die für die letzten Aktionen motivieren soll. Länger als eine Stunde dauert der politische Teil nicht. Dann tritt das Improvisationstheater L.U.S.T. auf und macht uns viel Spaß. Das Publikum muss z. B. ein Thema setzen (ich rufe "Staubsauger") und dann verschiedene Musiksparten angeben. In Minutenschnelle hören wir dann vom Hardrock bis zur Romanze spontan Erfundenes um den Staubsauger herum. Die drei sind Klasse, nur schade, dass wir sie nur für eine halbe Stunde engagieren konnten. Die afrikanische Delegation hatte sich schon nach dem politischen teil verabschiedet. Jetzt räumen die fleißigen Hände der Getreuen die Tische und Stühle weg, Marion und meine Mitarbeiterin Christíane hatten zwei Suppen mit Kürbis, Ingwer und Würstchen gekocht. Übrig bleibt nichts.

Es ist nun 22 Uhr, aber das Programm noch nicht am Ende. In dem Gemeindesaal hatte sich auch das "Junge Team" mit ihren roten, bedruckten T-Shirts eingefunden. Jetzt fahren wir in die Freiburger Innenstadt zur "Kneipentour". Sie scharen sich um mich, verteilen gelb-leuchtende Stäbchen mit der Aufsc hrift "Atomkraft - kannste knicken!", aus denen man Armreifen formen kann, und Werbematerial an die meist freundlichen Besucher der Szenekneipen. Klar, wir trinken auch, spendiert von mir, hier ein Bier und da einen Cocktail. Praktisch alle erkenne mich, obwohl ich hier nie verkehre. Das ist typisch für die Schlussphase eine Wahlkampfs. Ob irgendwer nun doch zur Wahl geht und vielleicht sogar meinen Namen ankreuzt, weil er mich da hat ein Bierchen trinken sehen? Fraglich. Aber dem "Junge Team" gefällt es ebenso wie mir. Weit nach Mitternacht endet der Tag - für mich damit, dass ich noch zwei von der Truppe nach Hause fahre.

Samstag, 26. September 2009

24. September: „Ich hänge zur Zeit an jeder zweiten Laterne!“

Die nächste Schülerrunde naht, aber diesmal sind es fast alles Schülerinnen und Schüler von den örtlichen St. Ursula-Schulen, wieder um die 400. Unsere letzte Kandidatenrunde in diesem Wahlkampf! Ein Redakteur der „Badischen Zeitung“ moderiert – erst mit vorbereiteten Fragen. Wenn auf jede Frage fünf Antworten gegeben werden, die sich manchmal etwas weniger voneinander unterscheiden, zieht sich das in die Länge. Munter wird es, als die Fragen aus dem Publikum kommen: zur Bildungspolitik, zu Energie- und Klimaschutz und natürlich auch zu Afghanistan. Langsam ahnt man voraus, was die anderen sagen werden – hatten wir ja schon! Aber das heißt nicht, dass die Anwesenden sich langweilen. Im Gegenteil, sie spenden gerne und viel Beifall oder johlen bei gefallenden Antworten sogar manchmal. Politikverdrossenheit? Ein Fremdwort an diesen Schulen, die das Thema Bundestagswahlen offenbar sehr intensiv bearbeitet haben.

Zuhause muss ich die Texte für die Schlussanzeigen entwerfen: Texte, Gestaltung, Farbgebung. Es reicht in unserem Etat gerade noch dazu, zwei solcher Anzeigen zu schalten. Die Preise könne sich trotz Rabatt, sehen lassen. Was werden die anderen machen?

Und dann wieder Hausbesuche, erst Krozinger Str.4 in Weingarten. Konstanze, Freundin, die sich vor Ort auskennt, begleitet mich. Es beginnt im 14. Stock, auf jedem 6 Wohnungen, wieder viele nicht zuhause. Nur ganz wenige lehnen den Kontakt ab, die meisten erkennen mich wie in Zeitlupe, manchmal von mir mit einem fröhlichen „Ich hänge zur Zeit an jeder zweiten Laterne!“ animiert. Hier in Weingarten würden flächendeckende Hausbesuche einen Unterschied machen – aber dazu reicht die Zeit nicht mehr. Viele sagen, sie haben schon gewählt. Auch das werden jedes Mal mehr: Wer nicht da ist, kann trotzdem wählen, per Briefwahl. Mit dem Fahrstuhl in den 14. Stock und sich dann Stockwerk für Stockwerk nach unten durchschlagen: das ist schon „Luxus-Hausbesuch“!

23. September: Kasachstan zu Gast in Freiburg und „nachgefragt“

Der Tag fängt schon morgens im Sternwald mit einer Sonderlichkeit an. Auf schmalem Waldweg joggt mir ein Mann entgegen und spricht mich an: Er würde mir jetzt hier zum zweiten Mal begegnen und hätte Lust, mir ein paar Fragen zu stellen. Was sollte ich tun? Eigentlich will ich ja beim Laufen abschalten, Gedanken ordnen, etwas Kraft tanken. Ich stimme trotzdem zu, aber zu der Bedingung, dass er die Laufrichtung wechselt und mit mir in die andere Richtung joggt. Er akzeptiert, und bald muss ich mein Tempo etwas drosseln, um bei meinen Antwortversuchen nicht außer Atem zu geraten. Mein Befrager begleitet mich bis zu meinem Zielort, wo er mich dann aber meinen Freiübungen überlässt. Da sage noch einer, ich kämpfe nicht um jede Stimme!

Dieser ganze Tag konzentriert sich auf den ganztägigen Freiburg-Besuch des Botschafters der Republik Kasachstan, Dr. Nurlan Onzhanov, den ich in meine Heimatstadt eingeladen habe. Schon beim Empfang im „Alten Ratssaal“ im Freiburger Rathaus wirft der Besuch Früchte ab: OB Dr. Salomon reagiert positiv auf den Vorschlag des Gastes, ein Austauschprogramm mit der Gebietshauptstadt Taldykorgan, die etwa 250 km von Almaty liegt, in Angriff zu nehmen. Nach dem Empfang bedauern wir, dass wir im „Oberkirch“ im bestellten Nebenzimmer speisen, statt auf dem gut gefüllten Münsterplatz. Der Botschafter kann dann eine von Marion durchgeführte kleine Stadtführung genießen, bevor wir zu einem Arbeitsbesuch im „Solar-Info-Center“ starten.

Zwischen 18 und 20 Uhr kann Dr. Onzhanov etwas ruhen im Colombi-Hotel. Ich eile dafür zu „nachgefragt“, einer populären Veranstaltung des Freiburger Rotteck-Gymnasiums, bei dem jetzt die vorletzte Kandidatenrunde stattfindet. Ich war hier schon mal Einzelgast und hatte mich dem kreativen Programm der Schülerinnen und Schüler gestellt. Sie machen es nicht ohne Anspannung - aber super! Vor und nach den Fragerunden gibt es Probewahlen, bei denen Rot-Grün so bei knapp 80 Prozent liegt – erst liege ich vorn, bei der zweiten Abfrage Kerstin Andreae. Klar, solche Ergebnisse spiegeln nur einen Ausschnitt der Wirklichkeit – aber ich ahne, wie es den Mitbewerbern von CDU, FDP und der Linken geht, die bei den Schülern alle an der Fünfprozenthürde scheitern! 400 Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrer und Zuschauer haben viel Spaß. Ob auch nur einer seine politische Präferenz geändert hat, bleibt ungewiss.

Mein Fahrrad trägt mich von der Schule direkt zur Uni. Als Vorsitzender der „West-Ost-Gesellschaft Südbaden“ (WOG) begrüße ich jetzt den kasachischen Botschafter, der nun zu „Kasachstans Weg in die Zukunft“ spricht – untermalt mit einem Film zu den Schönheiten des Landes. Über 80 Leute sind gekommen und stellen dann auch viele Fragen. Der Botschafter gewinnt die Sympathien des Publikums und darf sich hinterher mit Recht an Flammkuchen und naturtrüben Ganterbier laben, denn er hat ein gelungenes Tagesprogramm hinter sich. Für mich war es weniger ein Wahlkampfeinsatz, aber trotzdem gut: Die Presse, mit der wir auch gesprochen haben, wird über den Besuch berichten und dabei belegen, dass ein Staatsminister im Wahlkampf eben auch seine ganz normale Alltagsarbeit machen muss, und das zum Wohle der Stadt.

22. September: Präventive Friedenspolitik mit „Aktion Erler direkt“

Wieder länger als geplant: Anbindung an den Schreibtisch. Plötzlich will jetzt die „Badische Zeitung“, die sich bisher auf Portraits der Bewerberinnen und Bewerber beschränkt hatte, Aussagen zu politischen Inhalten. Acht Fragen flattern per Mail auf den Tisch, das Limit beträgt 200 Zeichen. Mir bleibt nichts anderes übrig, als wieder das Karopapier aus der Schublade zu holen und mit Bleistift Buchstabe für Buchstabe in die Quadrate zu zwängen, notfalls zu radieren, bis alles passt. Dabei muss ich nebenher noch einen Vortrag vorbereiten. Für den Abend hat die „Aktion Erler direkt“ zum Thema „Präventive Friedenspolitik. Politische Konzepte und Erfahrungen zu Wegen aus der Gewalt“ eingeladen. Damit bekomme ich die Chance, noch einmal vor Ort zu meinem persönlichen Spezialbereich aufzutreten. Und außerdem bietet die Wählerinitiative ihren mittlerweile über 220 Unterstützern etwas Inhaltliches an. Es kommen wenig über 30 Interessierte in das „Centre Culturel Français“, was meinen Erwartungen entspricht. In diesem Rahmen kann man einen echten Dialog führen. Ich referiere die rot-grüne Politik 1998 bis 2005, wo wir neue Instrumente einer vorausschauenden Friedens- und Konfliktverhütungspolitik aufgebaut haben, und lenke die Aufmerksamkeit dann auf drei Beispiele für zivile EU-Missionen, die öffentlich eher selten diskutiert werden – die 2600 Mann starke EULEX–Mission im Kosovo, die Beobachtermission EUMM in Georgien und die Vermittlungsmission in Kenia zur Unterstützung von Kofi Annan, zu der ich selber an vorderster Stelle beigetragen habe. Dann komme ich auf die zwei aktuellen Fälle, bei denen jede präventive Politik versagt hat: in Somalia und Afghanistan. Natürlich war mit klar, dass Afghanistan im Zentrum der Diskussion liegen würde. Aber die Einbettung in diesen konzeptionellen Kontext erlaubt eine sehr sachliche Diskussion. Der Zweck des Abends, das merke ich im inoffiziellen Teil, wo wir noch bei einem Glas Wein oder Wasser beisammen stehen, hat sich erfüllt.